Basis Entscheid Online

(Von Bruno Kramm) In den Medien wurde breit berichtet, die Piratenpartei hätte mit der Ablehnung der SMV Anträge (ständige Mitgliederversammlung) ihre Grundsätze zur Basisbeteiligung aufgegeben. Sogar das Wort von den Offline-Piraten machte die Runde.

Leider wurde erst relativ spät kommuniziert, dass wir mit den beschlossenen Anträgen SÄA03 und X011 einen Basisentscheid in die Satzung geschrieben haben, der sowohl Online als auch Urnenentscheide ermöglicht, auch wenn noch viele Details unklar sind.

In einer späten Mumblesession der AG Liquid Feedback (Protokoll) wurde Vorgestern der Inhalt vom Antragssteller Entrophy beschrieben.

Demzufolge hat die Piratenpartei in Neumarkt ihre Satzung so erweitert, dass die Parteibasis nun auch unabhängig von Parteitagen Beschlüsse treffen kann.

Anträge in diesem, “Basisentscheid” genannten Verfahren werden zunächst ausführlich online debattiert. Die Abstimmung erfolgt dann entweder online, was für Sachfragen der Normalfall sein sollte, oder geheim per Urnenwahl, was z.B. für Personenwahlen obligatorisch ist. In begründeten Ausnahmefällen können dann einzelne Piraten auch per Brief abstimmen.
Die getroffenen Entscheidungen sind verbindlich und stehen denen von Bundesparteitagen gleich. Nur für Entscheidungen, die das Gesetz ausdrücklich dem Parteitag vorbehält, also z.B. Satzungsänderungen und Vorstandswahlen, hat das Abstimmungsergebnis der Basisbefragung lediglich empfehlenden Charakter.

Damit die neuen Möglichkeiten zügig eingesetzt werden können, hat der Parteitag in einer abschließenden Abstimmung am Sonntag Abend auch die Entscheidsordnung beschlossen, in der die Details zur Einreichung der Anträge und zur Durchführung der Abstimmungen geregelt sind. Piraten arbeiten bereits an der zur Durchführung der Online-Abstimmungen benötigten Software.

Damit soll die Piratenpartei als erste Partei Deutschlands in der Lage sein, verbindliche Online-Abstimmungen durchzuführen.
Die Frage, wie dieser Basisentscheid technologisch und praktisch realisiert wird, ob er auf Liquid Feedback, Piratefeedback, Discuss, Wikiarguments oder andere Onlinetools setzt und wie er als Organ etabliert wird, kann erst nach einer umfassenden Prüfung aller Optionen und juristischen Überprüfungen beantwortet werden. Grundsätzlich wurde jedoch bereits während der SMV Abstimmung bestätigt, dass die Piraten Online Abstimmungen befürworten.

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