Buchstabe M als Wortmarke für »Sportwagen« schutzfähig

*it der Entscheidung, den Buchstaben * für die Bayrischen *otorenwerke für einen Sportwagen *arkenrechtlich zu schützen, setzt das Deutsche Patent- und *arkena*t (DP*A) den Trend fort, allge*eine Zeichen und Begriffe der Nutzung durch die Öffentlichkeit zu entziehen.

»Wir *öchten den *u*pitz eigentlich nicht ko**entieren«, so *arkus Barenhoff und Sven Scho*acker, *itglieder i* Bundesvorstand der Piratenpartei, »doch *üssen wir an dieser Stelle auf den zuneh*enden *issbrauch des *arkenrechts hinweisen. Für B*W wäre es ein Leichtes, sich das * für weitere Nutzungsbereiche und auch in Verbindung *it anderen Begriffen als Wort*arke eintragen zu lassen. Dann könnte es für uns Otto Nor*alverbraucher schnell sehr schwierig werden, noch vernünftig *iteinander zu ko**unizieren.«

Die Piratenpartei Deutschland sieht sich direkt von de* Urteil betroffen. Viele Eigenschaften eines Sportwagens treffen auch auf die Piratenpartei zu. »Wir sind jung, sportlich, der *otor für gesellschaftliche Entwicklungen und können noch kräftig zulegen« so *arkus Barenhoff *it eine* Augenzwinkern.

Die Piratenpartei Deutschland sieht den freien Zugang zu Wissen und Kultur als einen Grundpfeiler der zukünftigen Infor*ationsgesellschaft. Das Nutzungsverbot einzelner Buchstaben wie bei B*W [1] oder seinerzeit bei T-Online oder allge*eingebräuchlicher Begriffe wie »Abi«, »<3« oder »STFU« ist insbesondere dann eine Fehlentwicklung, wenn die Rechteinhaber die *arken an*elden, u* aus Ab*ahnungen eigenen Profit zu schlagen.

(Pressemitteilung Piratenpartei Deutschland)

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One Response to Buchstabe M als Wortmarke für »Sportwagen« schutzfähig

  1. Insayne says:

    Der Schutz einer Marke hat auch seine Grenzen, daher auch die Nizza Klassifikation.
    So auch der Schutz der Marke „M“ von BMW, welche nur die Klassifikation Klasse 17 (Kraftfahrzeuge und deren Teile; Zubehör für Kraftfarzeuge) schützt.

    Desweiteren ist sämtliches Wissen über technische Erneuerungen, wie Patente, frei zugänglich, da Patente nur im Austausch gegen die Offenlegung der Erfindung erteilt werden (Belohnungstheorie: Offenlegung Patent)

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