Piratenpartei zur Thematik von Quoten

oder: Warum der Bundesvorstand http://nichtmeineministerin.de unterstützt hat

Der Bundesvorstand hat die Pressemitteilung zu “nichtmeineministerin.de” unterstützt. Neben der eindeutigen Programmlage der Piratenpartei in Bezug auf den grundsätzlichen Anspruch des offenen Briefs und der Pressemitteilung gibt es nun einen starken Kritikpunkt: Die mehr oder minder klare Positionierung des Briefs zu Gunsten einer Quote in der Wirtschaft.

Dazu nun folgendes Statement:

Die Piratenpartei steht für Gleichberechtigung und Chancengleichheit. Sie setzt sich dafür ein, dass Diskriminierungen und Benachteiligungen beseitigt werden. Deswegen unterstützt der Bundesvorstand der Piratenpartei den Brief an Familienministerin Dr. Schröder. Jedoch setzt sich die Piratenpartei ebenso dafür ein, dass dies mit den richtigen Mitteln geschieht und dass Maßnahmen zur Beseitigung von Diskriminierung verhältnismäßig sind. Der Bundesvorstand der Piratenpartei stellt deswegen klar, dass die parteiinterne Diskussion um Quotenregelungen in der Politik sowie um Frauenquoten in der Wirtschaft noch nicht abgeschlossen ist. Nach bisheriger Mitgliederdiskussion in der Bundesinstanz von LiquidFeedback gibt es eine Tendenz dazu (Wirtschafts-)Quoten als eine “Brückentechnologie” zu betrachten, sie allerdings innerhalb der Piratenpartei abzulehnen. Verweis.

Der Bundesvorstand hat sich angesichts des Zeitdrucks dazu entschieden die Pressemitteilung zu unterstützen, da sie überwiegend klar dem Grundsatzprogramm der Partei entspricht. Der Verweis auf die Debatte um die Quote hat an der Stelle gefehlt und wird hiermit nachgetragen.

Nichtsdestotrotz werden wir in Zukunft solche Sachen in einer Rubrik “Vorstandsbeschlüsse” im LQFB vorher abfragen – besonders, wenn es sich um leicht strittige Themen handelt. Ihr selbst könnt frühzeitig als Umlaufbeschluss oder Beschluss in der BuVo-Sitzung Anliegen einbringen. Eure Kritik an dem Vorgehen ist wichtig und wir werden das in Zukunft besser kommunizieren und gestalten.

Ursprünglich veröffentlicht von Julia Schramm (Beisitzerin im Bundesvorstand) im Vorstandsportal.

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