„What is ACTA?“

Schon der Name führt in die Irre. Die eigentliche Intention von ACTA ist es Immaterialgüterrechte zu beschützen. Als Handelsabkommen wurde es dazu entwickelt, Produkt-und Markenpiraterie sowie gefälschte Kopien von hochwertigen Gütern zu verhindern.
Ebenso soll es den Missbrauch oder die Umdeutung von bekannten Marken ausschliessen. Es soll die Investitionen die in die Entwicklung von Produkten gesteckt wurden durch Patente auf Medizin, medizinische Produkte aber auch Nahrungsmittel und Saatgut schützen.
Künstler, Kreative und Journalisten sollen durch ACTA eine sichere Grundlage erhalten um die Qualität ihrer Veröffentlichungen zu verbessern und um das internationale Urheberrecht zu harmonisieren. ACTA baut auf TRIPS auf.
Wikipedia definiert Fälschung als: “die bewusste Nachahmung eines Objektes oder einer Information zur Täuschung Dritter “
Wenn man jedoch ein File im Internet kopiert, bleibt es genau das gleiche File, es handelt sich hierbei um eine Nachahmung. Es wurde auch nicht gestohlen, denn das Original ist noch immer da wo es ursprünglich war. Die Information wurde ohne ein Entgeld für den Schöpfer geteilt. Der Begriff Fälschung (Counterfeit) ist dewegen irreführend.
Geistiges Eigentum oder auch Immaterialrechte wurden nie in ACTA definiert. Somit schützt ACTA nicht nur Handelsmarken, es kann auch zum urheberrechtlichen sSchutz jeder Idee, Information oder sogar von Begriffen eingesetzt werden, damit dessen unlizensierter Gebrauch dann kriminalisiert und verfolgt werden kann.
Der Einfluss durch dieses Abkommen auf das Internet würde die Grundlagen der freien, auf Teilhabe und Partizipation bauenden Informationsgesellschaft aushebeln.
Der tatsächliche ACTA-Text deckt eine breite Palette von Feldern ab, ist extrem komplex und schwer zu fassen. Analog zum Internet würde ein hypothetisches Beispiel folgendermassen aussehen:
Du lernst in einem bezahlten Kochkurs ein tolles Gericht kennen und möchtest es Deinen Freunden vorstellen. Diese Weitergabe stellt mit ACTA ein kriminelles Vergehen dar.
Im Internet würde ACTA diese Verstösse des Urheberrechts durch eine engmaschige Kontrolle aller Datenströme kontrollieren und protokollieren. Über ACTA würden die Verwerter und Verlage welche die jeweiligen Rechte innehalten und die verletzt wurden, unmittelbar informiert. Sie könnten den Rechteverstoss direkt ahnden, die Daten und Links zum Content werden ohne Verhandlung gesperrt.
ACTA verlangt von den ISPs eine Überprüfung der von den Usern dort hinterlegten Daten nach urheberrechtlichen Verletzungen.
ACTA möchte dies für Musik, Filme, Bilder, journalistische Beiträge, Trademarks und Patente durchsetzen. Damit würden Portale wie Youtube, Zwitter, Tumblr und viele andere unmittelbar kriminalisiert und zensiert.
ACTA wurde hinter verschlossenen Türen geheim ausgehandelt und ist als undemokratisch legitimiertes Instrument verfassungsrechtlich bedenklich.
Es betreibt den Rückbau von Teilhabe und Partizipation in der Informationsgesellschaft und fusst auf einem totalitären Zensuranspruch. ACTA öffnet Tür und Tor für die grenzenlose Überwachung des Bürgers durch die Industrie.

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One Response to „What is ACTA?“

  1. Gustav says:

    Interessanter Post. Würde gern mehr Posts zu dem Thema sehen. Ich freue mich schon auf die naechsten Posts.

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