„Wir ziehen uns wieder an!“ – Nacktscanner fallen durch

Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland

Nach Ende der verlängerten Erprobungsphase fordert die Piratenpartei eine klare Absage an den Einsatz von Nacktscannern. Die Geräte sind nicht nur untauglich und fehleranfällig, auch die Behandlung der entstehenden Daten ist nicht ausreichend geklärt. Nach wie vor bestehen persönlichkeitsrechtliche Probleme.

Bereits in den ersten Wochen des Einsatzes zeichnete sich ab, dass die Geräte fehlerhaft und unzuverlässig arbeiteten. Die Scanner erzeugten zu viele Fehlalarme, immer wieder mussten Passagiere per Hand nachkontrolliert werden. In Zeiten hohen Passagieraufkommens wurden die Scanner ganz ausgeschaltet. Von „mehr Sicherheit“ kann keine Rede sein. Dieser Auffassung ist auch die GdP: „Wegen der hohen Fehlerquote spricht sich die Gewerkschaft der Polizei gegen den flächendeckenden Einsatz der Körperscanner an deutschen Flughäfen aus“, so der Gewerkschaftsvorsitzende Bernhard Witthaut. [1]

„Wir hatten schon im letzten November darauf hingewiesen, dass es häufig zu Verzögerungen und Fehlalarmen kommt [2]“, erklärt Thomas Michel, stellvertretender Vorsitzende des Landesverbands Hamburg, und fordert eine Veröffentlichung der in der WELT zitierten Ergebnisse [3]: „Wenn tatsächlich mehr als zwei Drittel der Passagiere nachkontrolliert werden müssen, ist das ein miserables Ergebnis. Damit müsste die Einführung endgültig vom Tisch sein.“

Als am 27.09.2010 die ersten Nacktscanner am Hamburger Flughafen in Betrieb genommen wurden, waren die Erwartungen groß. Die Mitglieder der Piratenpartei Hamburg waren vor Ort, um auf die Wirkungslosigkeit der Systems hinzuweisen. An den Flughäfen Berlin-Tegel, Frankfurt und Düsseldorf protestierten Piraten bei international beachteten „Nackt-Flashmobs“ [4]. Sie haben Recht behalten.

Für die Piratenpartei ist die Behandlung der entstehenden Daten nach wie vor völlig unzureichend geklärt. Die Verfechter der Nacktscanner sehen den Schutz der Privatsphäre durch die Darstellung mit Strichmännchen ausreichend sichergestellt [5]. Nach Meinung der PIRATEN ist damit zwar die Darstellung direkt am Bildschirm entschärft, die Geräte erzeugen technisch aber nach wie vor reale Bilder der Passagiere. „Das ist derzeit lediglich eine Frage der Software. Der Passagier hat keine Kontrollmöglichkeit, wo und wie lange die Bilder möglicherweise gespeichert werden und wer Sie zu sehen bekommt“ kritisiert Michel weiter.

Die Piratenpartei fordert die Sicherheitsbehörden auf, die Sicherheit an Flughäfen ohne Eingriffe in die Privatsphäre zu gewährleisten. Dies erfordert vor allem ausreichend gut ausgebildetes Personal. Auch Plastiksprengstoffe lassen sich ohne Nacktscanner aufspüren [6].

Quellen:
[1] http://www.tagesschau.de/inland/koerperscanner148.html
[2] http://www.piratenpartei-hamburg.de/artikel/2010-11-17/nacktscannertest-…
[3] http://www.welt.de/politik/deutschland/article13516870/Der-Pannenscanner…
[4] http://wiki.piratenpartei.de/Pressespiegel/Nacktscannerprotest#Berichte_…
[5] http://www.sds.l-3com.com/advancedimaging/provision-at.htm
[6] http://www.g-o.de/wissen-aktuell-13731-2011-07-28.html

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