Frohe Ostern

Ostereier

Wer nach versteckten Ostereiern in der Politik sucht wird dieses Jahr schnell fündig werden. Immer wieder gab es Versuche in verschiedene Gesetzeswerke Regelungen zu schmuggeln, die eigentlich dort gar nichts zu suchen hatten.

Das erste zwar bunte aber wenig lustige Osterei hieß Jugendmedienschutz Staatsvertrag (für Freunde JMStV). Dort wurden unter dem Deckmantel des Jugenschutzes Prüf- und Kennzeichnungspflichten für viele Webseiten vereinbart – ohne die technischen Details wirklich zu durchdenken. Der JMStV fiel erfreulicherweise den politischen Machtspielchen in Nordrhein-Westfalen zum Opfern. Parlamtentarischer Hickhack kann auch von Vorteil sein.

Leider haben die Verantwortlichen daraus wenig gelernt. Mit dem Glücksspiel-Staatsvertrag ist bereits der nächste Staatsvertrag in Arbeit der Sperr-Rechte für Internetseiten beinnhaltet. Vorgeblich zur Bekämpfung illegaler Glücksspielseiten dürften mit diesem Staatsvertrag alle Bundesländer Provider anweisen bestimmte Seiten nicht mehr aufzurufen. Jedes Bundesland hätte somit das Recht bestimmte Webseiten zu sperren.

Das größte Osterei kommt allerdings aus dem Bereich Volkszählung. Unter diesem eigentlich recht unspektakulären Namen hat die Politik die größte Datenerhebung und -zusammenfassung der letzten Jahre gestartet. Spätestens am 9.Mai 2011 dürfte das auch vielen Bundesbürgern klar werden, wenn sie mit dem umfangreichen Zensus-Fragebogen konfrontiert werden, und sich fragen wofür der Staat wohl so umfangreiche Auskünfte zu ihrer Religion und dem Status der Zuwanderung (auch der Eltern) benötigt. Dann ist der Zensus aber eigentlich schon im letzten Stadium denn die Zusammenfassung der Daten von den verschiedenen Behörden wie den Meldeämtern und dem Arbeitsamt ist dann bereits gelaufen. Der Staat weiß dann fast alles über seine Bürger.

Frohe Ostern …

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