Danke an die Wähler

Wir, die PIRATEN bedanken uns bei den 135 Wählern hier in Radevormwald, die sich für die Stärkung der Grundrechte ausgesprochen haben. Das eigentliche Ziel wurde aber nicht erreicht. Diese ehrliche Analyse des Wahlergebnisses nehmen die PIRATEN NRW vor.

Angetreten war die Bürgerrechtspartei mit dem Vorsatz, das Zweitstimmenergebnis der Bundestagswahl deutlich zu steigern wurde mit 1,54 Prozent der Zweitstimmen nicht erreicht. Die PIRATEN werten die Abwahl der schwarz-gelben Regierung als Erfolg. Die geringe Wahlbeteilung ist hingegen alarmierend. Damit drückt sich eine Politikverdrossenheit aus, für die die Altparteien verantwortlich sind. Weiterhin alarmierend ist aus Sicht der PIRATEN auch das Abschneiden der rechten Parteien, gerade auch hier in Radevormwald. Jede Stimme für das demokratiefeindliche extremistische Spektrum ist eine Stimme zuviel.

Einen großen Dank an den Runden Tisch gegen Rechts, die mit allen demokratischen Parteien zusammen eine tolle Veranstaltung am  Samstag vor der Wahl organisiert hat. Nun gilt es, der Arbeit der neuen Regierung – in welcher Zusammensetzung auch immer – genau auf die Finger zu schauen und vor allem die Arbeit der vergangenen Monate fortzusetzen. Ralf Gloerfeld vom Vorstand der NRW-PIRATEN: »Das Wahlergebnis ist für uns Ansporn, weiter hart an uns zu arbeiten, sei es an politischen Inhalten wie an parteiinternen Strukturen. Nach einem anstrengenden Wahlmarathon wollen wir die kommenden Monate und Jahre dazu nutzen, unsere Vorstellungen von einer neuen Politik weiterzuentwickeln und bekannter zu machen.« Am kommenden Wochenende wird der Bundesparteitag in Bingen ein weiterer Meilenstein hierfür sein.

Die PIRATEN gratulieren den Gewinnern der Wahl – also den Grünen – und werden sich außerparlamentarisch weiterhin mit aller Kraft für ihre Themen einsetzen: Bürgerrechte, Stärkung des demokratischen Systems, freies Wissen, transparente Politik und die Positionen aus dem Partei- und NRW-Wahlprogramm. Über die Piratenpartei Deutschland: Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist mit über 13.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien. Die PIRATEN treten ein für die Wahrung und Stärkung der Grund- und Bürgerrechte, Transparenz des Staates, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung sowie Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen.

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