Trojaner und Piraten

(Übernahme von Humanistischer PressedienstStellen Sie sich vor, irgendwer bricht in Ihre Wohnung ein, liest sich in aller Seelenruhe Ihre Post durch, schaut sich Ihre Fotos an, schaut nach, was auf Ihrem Konto los ist. Und weil er meint, das wäre uninteressant, schreibt er mit Ihrem Computer einen Brief, speichert den und geht zur Polizei. Nicht, um sich selbst anzuzeigen, sondern wegen des Briefinhalts. Undenkbar?

Dieses leicht absurde Szenario könnte sich auf Ihrem Rechner bereits abgespielt haben. Denn der so genannte Staatstrojaner tut genau dies – oder: könnte es tun. Für viele von uns – und da Sie diesen Artikel lesen, gehören Sie dazu – ist die Benutzung eines Computers Normalität geworden. Wir speichern Texte, Bilder; buchen Flüge online, kaufen Schuhe. Wir schauen uns Webseiten an. Wir arbeiten damit und wir spielen. Und wir achten meist darauf, dass nicht jeder alles sehen und lesen kann. Hypothetisch dann, wenn der Browser im geschützten Modus läuft.

Und wir ahnen nicht einmal, dass uns in der gesamten Zeit jemand über die Schulter schaut; jeden Tastaturanschlag, jede Monitordarstellung, unseren Kontostand und die Passworte… eben alles mit anschaut. Denn der “Staatstrojaner” ist ein Einbrecher. Der auch in der Lage ist, Dokumente auf ihrem Rechner zu ändern, zu speichern oder zu löschen.

Irgendwann muss jemand, der sich das Recht anmaßte, einen Zugriff auf den Rechner gehabt haben. Dazu kann er (muss er sogar, wenn es kein Laptop ist, das Sie selbst herumtrugen) sogar durch Ihre verschlossene Tür spazieren. Und eine klitzekleine Installation machen: eben jenen Trojaner. Da der nachweislich in der Lage ist, neue Programmteile nach zu installieren, braucht es nur ein Rumpfprogramm, wenige Byte groß.

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Radevormwald: Jeder Bürger hat 2319 Euro Schulden

( Presse – rp-online.de )Jeder Einwohner in NRW hat 3202,35 Euro Schulden. Das hat das Statistische Landesamt “Information und Technik Nordrhein-Westfalen” (IT.NRW) bekanntgegeben. Demnach hatte NRW am 31. Dezember 2010 etwa 57 Milliarden Euro Schulden – das ist eine Zunahme der Gesamtschulden gegenüber 2009 von 7,4 Prozent, pro Kopf um 7,7 Prozent.

Radevormwald hatte zum Stichtag 55 Millionen Euro Schulden. 23 Millionen Euro davon wegen sogenannter Kassenkredite – einer Art Vorfinanzierung der im Haushaltsplan veranschlagten Einnahmen – und 32  Millionen Euro wegen der “Investitionskredite”, also wegen Darlehen zur Finanzierung von Anlagevermögen wie Straßen oder Gebäuden. Bei 23 708 Einwohnern Ende Dezember 2010 ergibt sich aus der Summe der Gesamtschulden eine Pro-Kopf-Verschuldung von 2319 Euro in Rade. Damit haben Einwohner von Rade weniger Schulden, als wenn sie für Gesamt-NRW gerechnet würden. Dort ist Duisburg mit 3,3 Milliarden Euro die höchst-verschuldete Stadt, am besten schneidet Düsseldorf mit 269 Millionen Euro Schulden ab. Im Oberbergischen Kreis ist die Verschuldung pro Einwohner noch höher: Die eine Milliarde Euro Schulden würden pro Einwohner 3628,86 Euro Miese bedeuten. Allerdings hält die Kreisverwaltung mit 83 Millionen Euro Schulden sogar noch das Maß – die Pro-Kopf-Verschuldung ist mit 294,64 Euro am niedrigsten.

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Radevormwald: Bad – Verjährung droht nicht

VON JOACHIM RÜTTGEN in rp-online.de

Radevormwald (RP). Dass Bädermanager Ronald Eden den Rat im nichtöffentlichen Teil über den aktuellen Stand der Rechtsstreitigkeiten informierte, hält Rolf Ebbinghaus (AL) für einen Verstoß gegen die Gemeindeordnung.

m nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung hat Ronald Eden, Geschäftsführer der Bäder GmbH, über die Rechtsstreitigkeiten nach dem Umbau vom “aquafun” zum “life-ness” berichtet. Dass die Türen für die Öffentlichkeit geschlossen blieben, sorgt für viele Diskussionen.

Die Alternative Liste (AL) hatte die Stadtverwaltung gebeten, einen Bericht über den aktuellen Stand der Streitigkeiten vorzulegen – und zwar öffentlich. Das hatte Eden abgelehnt. Nach dessen Ausführungen versteht der AL-Fraktionsvorsitzende Rolf Ebbinghaus das Verhalten noch weniger.

“Alle Daten waren ausreichend anonymisiert”, sagt er. Es sei nur um Statistiken und Zahlen gegangen, Namen seien nicht gefallen. “Ich halte es für einen Verstoß gegen die Gemeindeordnung, wenn solche Berichte nichtöffentlich erfolgen”, sagt Ebbinghaus. Er erwäge eine Beschwerde bei der Kommunalaufsicht. Nur wenn es um den Schutz von Personen gehe, sei ein nichtöffentlicher Bericht gerechtfertigt. “Meiner Meinung nach geht es darum, den Bürgern schlechte Nachrichten nicht zu überbringen.”

Deprimierende Kenntnisnahme

Ebbinghaus will unter den Ratsmitgliedern eine “deprimierende Kenntnisnahme” festgestellt haben. Die Situation des “life-ness” sei nicht sehr glücklich. Und auch die Mitglieder des Aufsichtsrates seien in einer schwierigen Position, “weil sie persönlich haften, wenn sie durch Untätigkeit der Gesellschaft Schaden zugefügt haben”, sagt Ebbinghaus.

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Nachrichten des Tages 20.07.2011

sueddeutsche.de: Arbeitsmarkt”reform”, die Rot/Grün startete und Schwarz/Geld weiterführt zeigt Folgen. http://bit.ly/q8p9TB
sueddeutsche.de:  ”Löhne stagnieren seit einem Jahrzehnt” Also seit Rot-Grün in die Regierung kam http://bit.ly/o8DoPZ
RP: Radevormwald: Bücherei-Bestand im Internet http://kurzurl.net/zKIv7

Nachrichten des Tages 14.07.2011

  • RP Online: Radevormwald: Bürger gestalten ihre Stadt http://tinyurl.com/5rfmpya
  • Zeit Online:  Google will Nutzerprofile direkt verkaufen http://j.mp/pm8aUp Google plant eine Börse für Nutzerprofile
  • Schweizer Fernsehen: Verhindert die Musikindustrie günstigere CD Preise? http://is.gd/5aiK5R
  • Golem:  Microsoft versucht krampfhaft, W7 zum Fliegen zu bringen: “In 1.000 Tagen endet der Support für XP” Wau, schon? http://bit.ly/n7ySF8
  • Bildblock: Bild tut was für die Umwelt und recycelt seit 2009 Beiträge http://www.bildblog.de/31800/so-n-bart/
  • Finalcial Times: “radikaler Kurswechsel in der Fischereipolitik”? Ich bleibe skeptisch – wär’ schön, wenn’s klappt http://bit.ly/nriWO2
  • Sueddeutsche: “Jahrelang hat d ehemalige CSU-Bürgermeister von Greding Elektrogeräte auf Kosten der Stadtkasse gekauft” Keine Pension http://bit.ly/qWLq0h
  • Meedia: “Sehr viel einfältiger als die Twittermeldungen von Herrn Seibert waren unsere Beiträge auch nicht.” http://bit.ly/pQOzJt
  • piraten-thueringen: Energiepolitik: Für die Zukunft gerüstet sein und was die FDP dazu sagt http://www.piraten-thueringen.de/node/798

Presse-Aktuell – Radevormwald: Chaos beim Bildungspaket

(RP-Onlinde.de) Das Gesetz der Bundesregierung gilt seit 29. März. Aber bisher können das Sozialamt Radevormwald und das Jobcenter Oberberg die Anträge nur sammeln. Die Zuständigkeiten im Kreis wurden gerade erst geklärt.

Seit dem 29. März ist das Bildungspaket der Bundesregierung in Kraft. Seit dem 1. April können Berechtigte die Zuschüsse beantragen. Dass das Gesetz aber nicht innerhalb weniger Wochen praxiskompatibel ist, merken derzeit schmerzlich die zuständigen Ämter und Behörden. Erst Ende vergangener Woche – also fast zwei Wochen nach Inkrafttreten – erhielten das Jobcenter Oberberg und die Stadtverwaltung Radevormwald eine Rundverfügung des Kreises. Vorher waren noch nicht einmal die Zuständigkeiten geklärt.

Antragsabhängige Leistung

Mit mehreren Hundert Millionen vom Bund sollen deutschlandweit 2,5 Millionen Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen unterstützt werden. Die Arbeit, das Geld gerecht zu verteilen und zu verwalten, liegt bei den Kreisen. Demnach kümmert sich das Jobcenter Oberberg um die Anträge derjenigen Familien, die Arbeitslosengeld II und Sozialgeld beziehen. Michaela Uhlir vom Jobcenter, ehemals Arbeitsgemeinschaft von Arbeitsagentur und der Stadt (Arge) an der Carl-Diem-Straße, sagt: “Die Hilfe ist eine antragsabhängige Leistung. Die Eltern müssen aktiv werden, um Mittel für ihre Kinder zu erhalten.” Derzeit sammelt sie die Anfragen. Sie könnte sie ohnehin noch nicht bearbeiten. Denn das entsprechende Computerprogramm kommt erst in diesen Tagen.

Den Sozialhilfeempfängern wird im Jugendamt geholfen. Bisher hat Sozialdezernentin Ute Butz aber keine Anträge auf ihrem Tisch. “Das war alles kurzfristig, dass wir keine Chance hatten, uns wirklich darauf vorzubereiten”, sagt sie. “Deshalb bin ich froh, dass es das Jugendamt bisher noch nicht betrifft.”

Um die Unterstützung von Kindern von Wohngeldempfängern kümmert sich die Wohngeldstelle. Davon gibt es derzeit allerdings keine in Rade. Und zu guter Letzt gehört in diese Liste der Zuständigkeiten auch noch die Familienkasse. Sie kümmert sich um Familien, die einen Kinderzuschlag erhalten. “Das sind derzeit 46 Familien im Kreis”, sagt Ute Butz.

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Presse-Aktuell: Hartz IV: Behinderte zahlen drauf

(freitag.de)  Bundestag und Bundesrat reichen Hartz-Reformpaket durch. Einer der größten Skandale zeichnet sich erst jetzt ab: Behinderten werden die Leistungen um 20 Prozent gekürzt

Um kurz nach neun hat heute der Bundestag, um viertel vor eins dann auch der Bundesrat den „Hartz IV-Kompromiss“ gebilligt. Damit sind die wochenlangen Verhandlungen um die Leistungen für Arbeitslose, die dem Wahlvolk immer weiter die übernächtigten und wieder zurechtgezupften Gesichter vor allem der Chef-Unterhändlerinnen Ursula von der Leyen (CDU) und Manuela Schwesig (SPD) auf den Fernseh-Bildschirmen einbrachten, zu einem Ende gekommen. Ergebnis: Bekannt, beschämend, und sicherlich nicht haltbar.

Fünf Euro mehr an Regelsatz, mit drei Euro plus zum kommenden Jahr, das wird nicht nur nach Einschätzung der Linkspartei und der Grünen bald wieder vorm Bundesverfassungsgericht behandelt werden müssen. Wie sich die immerhin 1,6 Milliarden Euro pro Jahr schweren Leistungen für Kinder künftig über die Republik, über die Kommunen, zwischen Stadt und Land aufteilen werden, darauf dürfen die 1,8 Millionen Kinder aus Hartz IV-Familien sehr gespannt sein. Die Kommunen haben jedenfalls schon einmal angedeutet, dass es einige Zeit brauchen wird, bis sie die entsprechende Infrastruktur aufgebaut haben.

Ein besonderer Skandal im Vermitlungs-Ergebnis soll hier aber einmal noch hervorgehoben werden: Erwachsene Behinderte, die bei ihren Eltern oder in einer Wohngemeinschaft leben, sollen tatsächlich nur noch 80 Prozent vom Regelsatz erhalten. Das entspricht einer Kürzung um rund 70 Euro. Mehr von diesem Artikel lesen

Rettung der Welt: Was Sie sofort tun können: Zehn Empfehlungen der FAZ.NET

10 Regeln, mit denen man die Welt retten könnte, wenn alle mitmachen und die so im Parteiprogramm der Piraten stehen könnten – und oh Wunder: Das tun sie bereits.
Der wichtigste Punkt ist natürlich gleich der Erste: ‘Denk! Selbst!’ So stand es bereits beim ersten Piratenwahlkampf auf den Plakaten als Kurzform des Kant’schen: ‘Habe den Mut, Dich Deines eigenen Verstandes zu bedienen’.
Die anderen Punkte ergeben sich quasi daraus und mixen noch Handlungsaufforderungen und Beispiele dazu.
Ein elfter Punkt von mir noch dazu: Wähle Piraten.
Natürlich ergibt sich aus Punkt 1 auch, genau solche Regeln zu hinterfragen…

Hier der Artikel in der TAZ:

Was Sie sofort tun können: Zehn Empfehlungen.
Beginnen Sie, einfache Fragen zu stellen; hören Sie auf, Europapolitikern zu glauben; nutzen Sie Ihre Handlungsspielräume; haben Sie Spaß dabei: Die Rettung der Welt zum Mitmachen in zehn Empfehlungen.
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Singen ohne Angst vor der Gema

(heise.de) Die deutschen Verwertungsgesellschaften Gema und VG Musikedition schaffen es derzeit, die Wirklichkeit wie diese Parodie aussehen zu lassen: Seit der Musikverleger Axel Sikorski die Präsidentschaft der VG Musikedition übernommen hat, lässt die Verwertungsgesellschaft via Gema nämlich auch bei Kindergärten kassieren. Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung stellt Christian Krauß, der Geschäftsführer der VG Musikedition, dies als eine Art Gnadenakt dar, mit dem man ein bisher illegales Vorgehen “legalisieren” wolle – aber freilich nur gegen ein erkleckliches Gebührensümmchen.

Man kann Krauß insofern keinen Vorwurf machen, als das Grundproblem des fast in der gesamten Medienlandschaft als unangemessen empfundenen Vorgehens in einem Urheberrecht begründet liegt, welches solche Praktiken erlaubt. Grob irreführend ist allerdings seine Angabe, dass praktisch alle Kinderlieder unter die Gebührenägide seiner Verwertungsgesellschaft fallen würden, weil es ja auch von gemeinfreien Stücken neuere und geschützte “Textbearbeitungen” gäbe. Dass nicht jede “Ho-La-Ho”-Änderung Schöpfungshöhe aufweist, hat das Landgericht München I unlängst in seinem Urteil zum Kufstein-Lied bekräftigt. Eine Entscheidung, die Krauß nicht unbekannt sein dürfte – auch wenn er darüber lieber schweigt und Eltern eine gegenteilige Rechtslage suggeriert.

Die alten gemeinfreien Kinderlieder haben gegenüber neueren wie “Schni- Schna- Schnappi” nicht nur den Vorteil, dass die Gema nichts dafür verlangen kann – sie sind in vielen Fällen auch einen klar nervenschonender. Allerdings ist es für Eltern und Erzieher schwierig, herauszufinden, welche Stücke nun gemeinfrei sind und welche nicht. Der Hinweis des VG-Musikedition-Geschäftsführers auf den Copyrightvermerk ist hier klar irreführend: Denn erstens ist ein solcher für einen urheberrechtlichen Schutz nicht notwendig und zweitens kann er auch auf gemeinfreien Werken straflos angebracht werden – was durchaus häufig geschieht.

Der im Piratenpartei-Umfeld entstandene gemeinnützige Verein Musikpiraten will Kindergärten und Vorschulen deshalb eine Möglichkeit eröffnen, ohne Angst vor der Gema singen zu lassen. Dazu plant er als ersten Schritt ein “kleines Notenbuch mit Liedern für die Vorweihnachtszeit [...], das jeder legal und kostenfrei kopieren und verteilen darf”. Zusammengestellt werden soll dieses Notenbuch nicht nur von Personen, die wissen, welche Lieder gemeinfrei sind, sondern auch von solchen, die eigene Advents- und Weihnachtslieder unter den Creative-Commons-Lizenzen CC-BY oder CC-BY-SA veröffentlichen wollen. Darüber hinaus wird auch eine generelle Gabe der Komponisten und Textdichter in die Public Domain akzeptiert.

Über ein Web-Formular muss jemand, der zur Sammlung beitragen will, bis zum 30. November die Noten, den Text, den Titel und den Urheber eines älteren gemeinfreien oder selbst geschriebenen und freigegebenen Stücks in Form einer LilyPond-Notendatei einreichen. Die Noten der Stücke müssen nämlich sicherheitshalber neu gesetzt sein, damit die VG Musikedition in keinem Fall Rechte daran beanspruchen kann. Über grafische Eingabeprogramme wie Denemo ist dies jedoch auch musikalischen Laien möglich. Allerdings sollten sie vor Beginn der Arbeit über das Kontaktformular anfragen, ob sich nicht schon ein anderer für ein gemeinfreies Werk angemeldet hat.

Als Anreiz bekommen die Lieferanten der ersten 15 Stücke jeweils 10 Euro. Ist das Budget ausgeschöpft, wird dies den Teilnehmern bei der Reservierung eines Stücks mitgeteilt. Der Verein hofft allerdings auf finanzielle Unterstützer der Aktion, mit deren Spenden weitere Aufwandsentschädigungen gezahlt werden könnten.

Ziel der Aktion ist dem Vereinsvorsitzenden Christian Hufgard zufolge, dass sich Kindergärten und andere Einrichtungen wieder um ihre eigentlichen Aufgaben kümmern können, anstatt sich mit Lizenzproblemen herumschlagen zu müssen. Im nächsten Jahr soll dazu ein Projekt von Sebastian Nerz starten, das sich nicht auf Weihnachtslieder beschränkt, so dass eine alle Jahreszeiten und Anlässe umfassende Sammlung entsteht.

Flaschenpost: Zeit.de wird ausgesperrt

Das Bundeskriminalamt wollte ausgewählte Zahlen zur Vorratsdatenspeicherung der Presse präsentieren. Damit endlich allen klar wird, wie sehr diese Behörde auf dieses Überwachungsinstrument angewiesen wäre. Leider hat die Presse die schlechte Angewohnheit nicht immer das zu schreiben, was Behörden- und Regierungsvertreter gerne hören wollen. Manchmal hinterfragen diese Menschen auch noch das Geschreibsel des BKA. Dies kann sich eine deutsche Polizeibehörde natürlich nicht gefallen lassen. Damit nun die erfolgreiche Propagandamaschinerie anlaufen kann, werden freche Pressevertreter zur BKA-Pressekonferenz erst gar nicht eingeladen. Geschlossene Gesellschaft! Das Digitalressort von Zeit.de, bisher etwas kritisch in der Berichterstattung zur Vorratsdatenspeicherung, wurde nicht zur Pressekonferenz eingeladen. Infos werden an diese bösen Kritiker auch nicht verteilt. Wo würden wir denn hinkommen, wenn die Presse frei wäre? Es könnte glatt zur freien Willensbildung außerhalb der BILD kommen. Ein Zustand der durch das BKA nun bekämpft wird.

http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2010-10/bka-vorratsdaten-panik

Post enthält Spuren von Sarkasmus.

Quelle : http://flaschenpost.piratenpartei.de/

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