Verfassungsschutz mit Lizenz zur Abschaffung der Gemeinnützigkeit

Der heute von Herrn Schäuble im Kabinett vorgelegte Entwurf des Jahressteuergesetzes 2013 sieht vor, dass Vereinen und Organisationen die Gemeinnützigkeit aberkannt werden soll, wenn sie im Verfassungsschutzbericht erwähnt werden. [1]
Dabei ist noch nicht einmal der Verfassungsschutz des jeweiligen Bundeslandes das entscheidende Gremium, sondern die Erwähnung im Bericht eines beliebigen Landesamtes für Verfassungsschutz reicht aus.

Eine fehlerhafte Bewertung einer Organisation aus dem Blickwinkel eines Geheimdienstes würde ohne Beteiligung von Finanzämtern und Finanzgerichten zu einer ungerechtfertigten finanzrechtlichen Entscheidung führen. Nach Ansicht der PIRATEN Thüringen wird hier der Willkür, insbesondere gegen politisch missliebige Organisationen, Tür und Tor geöffnet. Es darf daran erinnert werden, dass auch die Partei DIE LINKE seit Jahren vom Verfassungsschutz observiert wird und regelmäßig in den Verfassungsschutzberichten auftaucht, während die NPD in Teilen mittels V-Männern über den Verfassungsschutz finanziert wird. [2]

Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes

»Am 23. Mai 1949 ist das Grundgesetz in Kraft getreten. In unseren Anfangszeiten haben wir Piraten gerne und oft den Spruch bemüht: ›Das Grundgesetz ist unser Grundsatzprogramm‹. Auch heute bekennen wir uns klar zu dessen Grundwerten und -rechten«, so Martin Lange, Politischer Geschäftsführer des Landesverbandes Baden-Württemberg.

Seit 1949 gab es jedoch weit über 50 Änderungen am Grundgesetz. Insbesondere in der Folge der Anschläge vom September 2001 handelte es sich hierbei vielfach um Einschränkungen bestehender Grundrechte.

»Deswegen kritisieren wir anlässlich des Jahrestages des Inkrafttretens die Tendenz seitens der Politik, bürgerliche Freiheiten immer weiter einzuschränken«, fügt Lange hinzu. »Gleichzeitig möchten wir eine Debatte über die Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene anstoßen, um dem Bürger künftig mehr Mitspracherecht in diesem Bereich geben.«

Der Beschränkung von Grundrechten ein Ende zu setzen, war einer der Beweggründe, der zur Gründung der Piratenpartei geführt hat.

Eine direkte Folge der Stärkung der Bürgerrechte ist für die Piraten auch die verbesserte Mitbestimmung durch den Bürger. Durch eine Vielzahl von Vorschlägen auf allen Ebenen der Politik versuchen die Piraten, diese zu stärken [1]. Eine Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene wird in diesem Kontext als unabdingbar erachtet.

[1] http://www.piratenpartei.de/politik/wahl-und-grundsatzprogramme/

(Ausschnitt Pressemitteilung Piratenpartei Baden-Württemberg)

EU-Rat will Einsicht in Akten beschränken – Piratenpartei fordert Verbesserungen der Informationsfreiheit in Europa

Die Piratenpartei fordert die dänische EU-Ratspräsidentschaft auf, die geplante Neuregelung für den öffentlichen Zugang zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des EU-Rates und der Kommission zu überdenken. In einem derzeit vorliegenden Entwurf werden die Rechte der Bürger auf Information massiv beschränkt, da in ZukunftEntwürfe und Diskussionspapiere nicht öffentlich gemacht werden müssen. Damit werden Entstehungspozesse – wie bei ACTA geschehen – intransparent gestaltet. Die PIRATEN fordern stattdessen, die Transparenz und Informationsfreiheit zu erweitern und zu stärken.

»Offenbar sollen viele Aktenschränke den Bürgern künftig verschlossen bleiben.«, kritisiert Sebstian Nerz, stellvertretender Bundesvorsitzender der Piratenpartei. »Die EU darf sich dem Bedürfnis der Bürger nach Transparenz und Offenheit nicht entgegenstellen. Jeder hat ein Recht darauf, zu überprüfen, was in den Verwaltungen geschieht.«

Piratenpartei zur Thematik von Quoten

oder: Warum der Bundesvorstand http://nichtmeineministerin.de unterstützt hat

Der Bundesvorstand hat die Pressemitteilung zu “nichtmeineministerin.de” unterstützt. Neben der eindeutigen Programmlage der Piratenpartei in Bezug auf den grundsätzlichen Anspruch des offenen Briefs und der Pressemitteilung gibt es nun einen starken Kritikpunkt: Die mehr oder minder klare Positionierung des Briefs zu Gunsten einer Quote in der Wirtschaft.

Dazu nun folgendes Statement:

Die Piratenpartei steht für Gleichberechtigung und Chancengleichheit. Sie setzt sich dafür ein, dass Diskriminierungen und Benachteiligungen beseitigt werden. Deswegen unterstützt der Bundesvorstand der Piratenpartei den Brief an Familienministerin Dr. Schröder. Jedoch setzt sich die Piratenpartei ebenso dafür ein, dass dies mit den richtigen Mitteln geschieht und dass Maßnahmen zur Beseitigung von Diskriminierung verhältnismäßig sind. Der Bundesvorstand der Piratenpartei stellt deswegen klar, dass die parteiinterne Diskussion um Quotenregelungen in der Politik sowie um Frauenquoten in der Wirtschaft noch nicht abgeschlossen ist. Nach bisheriger Mitgliederdiskussion in der Bundesinstanz von LiquidFeedback gibt es eine Tendenz dazu (Wirtschafts-)Quoten als eine “Brückentechnologie” zu betrachten, sie allerdings innerhalb der Piratenpartei abzulehnen. Verweis.

Der Bundesvorstand hat sich angesichts des Zeitdrucks dazu entschieden die Pressemitteilung zu unterstützen, da sie überwiegend klar dem Grundsatzprogramm der Partei entspricht. Der Verweis auf die Debatte um die Quote hat an der Stelle gefehlt und wird hiermit nachgetragen.

Ankündigung 22. Mai: Vortrag “Rechtsterrorismus in Deutschland – Geschichte und Gegenwart”

(Von Runder Tisch gegen Rechts)  Wie Sie der Presse entnommen haben, hat ein Sonderkommando der Kölner Polizei am 25. April eine Razzia im Fraktionsbüro von „pro NRW“ Radevormwald und in Wohnungen von Mitgliedern des sogenannten „Freundeskreises“ autonomer Nationalisten Radevormwald vorgenommen. Dabei wurde ein umfangreiches Waffenarsenal sichergestellt und von der Staatsanwaltschaft Köln eine Anklage wegen Gründung einer „kriminellen Vereinigung“ in Aussicht gestellt.

Damit wurde einer schon seit 2007 gestellten Forderung des Runden Tisches gegen Rechts entsprochen, den ermittelten Straftaten endlich Folge zu leisten und entsprechende gerichtliche Verfahren einzuleiten. Unter Bezug auf diese Sachverhalte setzt der Runde Tisch nun seine Fortbildungsangebote fort und lädt für Dienstag, den 22. Mai, 19 Uhr, in das Foyer des Bürgerhauses, zu einem Vortrag von Prof. Fabian Virchow (FH Düsseldorf) zum Thema „Rechtsterrorismus in Deutschland – Geschichte und Gegenwart“ – mit anschließender Diskussion – herzlich ein.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch und Ihre Diskussionsbeiträge.

Liebe Nichtwähler,

wir können es sehr gut verstehen, dass ihr nicht zur Wahl geht. Wir haben von der Politik in diesem Land auch die Nase voll. Alle vier Jahre dürfen wir Bürger unser Kreuzchen für Kandidaten und Landeslisten machen, die von Parteifunktionären in Hinterzimmern aufgestellt werden. Dafür wird uns vor der Wahl in professionell gestalteten Werbekampagnen das Blaue vom Himmel versprochen. Nach der Wahl werden diese leeren Versprechen dann eiskalt wieder einkassiert. Die Sachzwänge sind dann schuld, oder die leeren Kassen.

Zwischen den Wahlen haben wir Bürger ruhig zu sein. Die Politiker wollen bei ihrer wichtigen Arbeit nicht gestört werden. Sie bekommen schließlich von den Lobbyverbänden eine Menge Geld dafür, deren Entwürfe zu Gesetzen zu machen. Von den knappen Diäten kann man ja kaum leben, und es ist auch viel bequemer, die Vorlagen der Lobbyisten zu verwenden, als selbst nachdenken zu müssen.

Kein Wunder, dass dabei oft Gesetze herauskommen, die nichts als Schaden anrichten. Nach dem elften September 2001 wurden zum Beispiel viele Gesetze beschlossen, die uns angeblich vor dem Terrorismus schützen sollen. In Wirklichkeit beschneiden sie unsere bürgerlichen Freiheitsrechte immer mehr. Unsere Daten werden gespeichert, unsere E-Mails gelesen, unsere Computer heimlich durchsucht. Die Politiker behaupten, sie hätten nicht die Absicht, einen Überwachungsstaat zu errichten. Dennoch bauen sie so fleißig daran, dass George Orwell oder die STASI ihre Freude hätten.

Liebe Nichtwähler, wir respektieren es, wenn ihr diesmal wieder nicht zur Wahl geht. Aber wisst ihr eigentlich, dass jede Nichtwählerstimme vor allem den großen und extremistischen Parteien zugute kommt? Wollt ihr das wirklich?

Pirat klagt gegen EU-Kommission

Patrick Breyer, Kandidat der Piratenpartei zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein, reicht beim Europäischen Gerichtshof Klage gegen die EU-Kommission ein. Geklagt wird auf Akteneinsicht in Dokumente, welche die EU-Richtlinie zur verdachtslosen Vorratsspeicherung aller Telekommunikationsverbindungsdaten betreffen.

Mit der Klage verlangt Breyer Zugriff auf Schriftsätze, mit denen sich Österreich vor dem Europäischen Gerichtshof 2009 und 2010 gegen eine Klage wegen Nichtumsetzung der hochkontroversen Richtlinie verteidigte. Österreich zog vor dem Europäischen Gerichtshof in Zweifel, ob die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung überhaupt mit dem Grundrecht aller Bürger auf Datenschutz vereinbar und gültig ist. Sowohl Österreich als auch die EU-Kommission verweigern bisher die freiwillige Offenlegung dieser Schriftsätze, die im Hinblick auf die anstehende Vertragsverletzungsklage gegen Deutschland von Bedeutung sind.

Aktion “Du & ich”

Aufruf zur Kundgebung gegen Rechts

Wir sind Menschen in Radevormwald. Wir wohnen in dieser Stadt, wir schätzen unsere Nachbarn. Für uns ist es unerträglich, dass sich in unserer Stadt eine Bande von Nazis, von Neofaschisten, von jugendlichen Kriminellen zusammengerottet hat und uns, unsere Nachbarn und unsere Freunde bedroht. Wir sind schockiert über das, was sich in unserer Stadt ereignet hat!

Wir glauben an den Gedanken der Völkerverständigung, der Offenheit, an gegenseitigen Respekt – Wir glauben an die Menschlichkeit!

Wir fordern:

1. Keine Nachsicht mit bewaffneten (aber auch unbewaffneten) Nazi-Banden!
2. Die Aufklärung aller Straftaten – egal, wer das Opfer ist!
3. Keine Verharmlosung von Gruppen, die mit Nazis zusammenarbeiten, sie finanzieren, ihnen Räume stellen oder sie sonst wie unterstützen!
4. Gegenseitige Toleranz und, wie es das Grundgesetz vorsieht, Akzeptanz!
5. Solidarität mit und Unterstützung für die Opfer neofaschistischer Gewalt!

Wir rufen Euch auf, am Samstag, den 5. Mai, um 12 Uhr am Schloßmacherplatz zusammenzukommen und gemeinsam für diese Forderungen und gegen den Nazi-Terror in unserer eigenen Stadt zu demonstrieren!

Wir müssen zeigen, dass wir keine Nazis und Neofaschisten wollen!

Wir lehnen „Rechts“ in jeder Form ab – ob als Radikalismus, Extremismus oder
Populismus – Faschismus bleibt immer Faschismus!

Briefwahl – Sei ein Wähler!

Nutzt Eure Chance, etwas zu ändern und überlasst das politische Feld nicht undemokratischen Parteien!

Wenn Ihr also am 13. Mai schon etwas vor habt oder keine Lust habt, zu den Wahllokalen zu gehen, dann nehmt an der Briefwahl teil.

Briefwahlunterlagen können per Post oder im jeweiligen Wahlamt am Wohnort beantragt werden. Wer den Briefwahlantrag auf der Rückseite seiner Wahlbenachrichtigung ausfüllt und die Karte an das Wahlamt seiner Stadt- oder Gemeindeverwaltung zurückschickt, bekommt die gewünschten Unterlagen zugeschickt.

Es besteht aber auch die Möglichkeit, persönlich im Wahlamt am Wohnort die Stimmen abzugeben, informtionen sind unter http://www.radevormwald.de/cms222/aktuelles/artikel/2012-04-20_Briefwahl.shtml zu finden.

Die Möglichkeit dieses Online zu tun ist unter http://www.radevormwald.de/cms222/aktuelles/artikel/2012-04-18_briefwahlonline.shtml möglich.

Solltet Ihr noch nicht wissen, wen Ihr wählen möchtet, raten wir Euch dazu, die Wahlprogramme der Parteien durchzulesen. Das Programm der Piraten findet Ihr hier:

* Wahlprogramm Piratenpartei NRW

Nutzt auch die Möglichkeit euch über unsere Direktkandidaten im Wahlkreis Oberbergischer Kreis I zu informieren und stellt Fragen!

* Abgeordnetenwatch Knut Schumann

Wichtig ist uns, dass Ihr überhaupt wählen geht. Denn nur so kann Demokratie funktionieren!

Was ist Techtorium? – Freies WLAN in Radevormwald

(Artikel von techtorium.de)

Endlich ist es soweit seit langem haben wir darauf gehofft nun ist unser Wunsch in Erfüllung gegangen.

Das offene WLAN in Radevormwald hat seine ersten Tage. Parallel zur Rader LokalZeit startet der Freifunk Radevormwald. Das Projekt Freifunk ist in ganz Deutschland vertrete, es ist das vorhaben, die Innenstädte vieler Orte mit frei zugänglichem WLAN auszustatten. Dazu werden in verschiedenen Gastronomien und Geschäften Router aufgestellt, die das Internet von einem einzigen Anschluss repeaten. Das heißt man braucht um eine gesamte Innenstadt abzudecken nur einen einzigen Internetanschluss. Die Firmware für die Router wird vom Freifunk e.v. ausgeteilt. Diese Firmware ist genau auf die Version des freien Internets zugeschnitten.
Also falls ihr mal Internet braucht kommt nach Radevormwald oder organisiert euch in eurer eigenen Stadt ein freies WLAN-Netz. Nur Mut selbst wir in unserem Jungen alter haben das auf die Reihe bekommen

Techtorium ist eine Gruppe bestehend aus Schülern die alle einen technischen Bereich sehr gut ausüben können. Dabei sind es nicht nur Mitglieder hier aus Radevormwald und Umgebung, sondern überall in Deutschland verteilt. Zu Techtorium gehören zudem auch die Hostinganbieter Coyote Server und Dragon Server die eigens nur für eigene Projekte entwickelt wurde und so ein allgemeiner Ansprechpartner für das Techtorium Team und dazugehörige Projekte sind.

Techtorium arbeitet im Namen der Gemeinschaft kostenlos mit Privatpersonen oder Firmen zusammen die ein Projekt auf die Beine stellen wollen und technische Unterstützung brauchen. Wir planen und realisieren zusammen mit ihnen und jungen neuartigen Ideen einen Webauftritt, die Umsetzung ihrer Büros von Computern über Netzwerke bis hin zu TK-Anlagen und betreuen diese weiter und bieten ihnen technische Unterstützung im Bereich der IT-Allgemein.

Von Programmierung über die eigene Website bis hin zu Hochleistungs-Servern bietet Techtorium fast alles was das IT-Herz begehrt. Für ganz speziell ausgezeichnete Projekte von uns gibt es zudem zusätzlich die Möglichkeit Mitglied der Techtorium International Gruppe zu werden und Kommunikationslösungen und Webhosting von Coyote Server kostenlos in Anspruch zu nehmen.

Für ganz besondere Fälle bieten Wir ihnen die Möglichkeit eigene Programm zugeschnittene Programme zu erstellen sowohl in der Programm als auch in der Webprogrammierung.

Warum grade Wir ? – Wir sind sehr jung und haben neuartige Ideen, können diese schnell umsetzen und können mit Ihnen zusammen genau auf die Bedürfnisse ihrer Kunden eingehen. Zudem können wir mit Coyote Server und DragonServer schon zahlreiche Hochleistungsaufgaben übernehmen, umsetzen. Wir empfehlen ihnen nichts was Sie nicht brauchen, wir empfehlen ihnen nichts was Sie unnötigt Zeit, Stress oder Geld kosten würde. Wir empfehlen ihnen die bewährten Methoden und günstige Alternativen?

Was zeichnet uns aus ? – Wir haben uns hochgearbeitet von einer kleinen Gruppe aus drei Leuten die kleine Filme gemacht hat bis zur erfolgreichen Schülergruppe die mit Firmen zusammenarbeitet und ihnen fast alle EDV-Bereiche abdecken kann. Auch wenn wir keine Firma sind besitzen wir schon einen recht hohe eigne finanzierte Serverfarmen, gute Teammitglieder und eine schnelle Umsetzungszeit. Wir arbeiten auf neuen Standarts und auf unterschiedlichen Basen wie zum Beispiel unsere Serverarchitektur die auf Unix und Windows gleichermaßen aufgebaut ist und untereinander kommuniziert, jeder st für sein eigenes Gebiet ein Spezialist deswegen vertrauen wir nicht nur immer auf eine Software.

Was erwarten Wir dafür ? – Wir erwarten nur falls ihnen die Zusammenarbeit mit uns Spaß gemacht hat, das Sie wieder zu uns kommen, uns weiterempfehlen und wenn Wir mal Hilfe brauchen sollten Sie dann immer ein Ansprechpartner für uns sind.

Sie glauben uns nicht ? – Sie glauben uns nicht das wir dies alles schaffen und auch halten was wir versprechen ? Fragen Sie einen unserer Projektpartner oder treten Sie mit uns in Kontakt.

Des Weiteren kümmert sich Techtorium um die Bereitstellung von Informationen des IT-Bereichs. Wir erklären Ihnen die neusten Technik News kurz, schnell und trotz alledem immer ausführlich informativ. Zudem bieten wir all unseren Besuchern die Möglichkeit mitreden zu können über Kommentarfunktionen, Foren, Lesermails und vieles mehr.

Der Hauptsitz der Gruppe befindet sich in Radevormwald. Von hier aus werden alle Team, Projekte und Kooperationen geplant, vorbereitet und koordiniert. Die Ausführung ist jedem Team in Deutschland selbst überlassen, sie alle jedoch gehören zur Techtorium Gruppe und haben sich an die offizielle Satzung der Gruppe zu halten.

Die Redaktion der Gruppe hat den Namen “Life” und einen dazugehörigen Blog “Techtorium Lifestyle”. Dieser bietet auch allen Nicht Technik Fans die Möglichkeit von Freien Journalisten geschriebene Texte zu lesen.